Die gleichberechtigte Repräsentierung von Frauen in der Kommunalpolitik ist ein zentrales Anliegen der Unabhängigen Frauen Freiburg. Denn das aktuelle Verhältnis von 33 % Frauen im Freiburger Gemeinderat zeigt immer noch eine gewaltige Schieflage und einen immensen Nachholbedarf. 48 Gemeinderätinnen könnten es sein, 16 sind es. Das reicht uns nicht!

Was aus unserer Sicht aber wirklich problematisch ist: Eine ausgeglichene Berücksichtigung von Frauen auf den Wahllisten garantiert keineswegs eine geschlechtergerechte Verteilung im Gemeinderat. Das kann man bei der letzten Freiburger Wahl sehen: Da standen z.B. bei der CDU vorbildlicherweise auf den ersten 10 Listenplätzen 5 Frauen und 5 Männer. Unter den 10 letztlich gewählten CDU-Gemeinderäten waren es aber 8 Männer und gerade mal 2 Frauen!

Man muss sich also im Klaren sein, dass das baden-württembergische Kommunalwahlrecht als Mischform von Listen- und Personenwahl es uns Wählerinnen und Wählern nicht ganz einfach macht – und dass Kumulieren und Panaschieren zu überraschenden und ungewollten Effekten führen kann. Selbst wer ganz bewusst einzelne Frauen auf dem Stimmzettel einer gemischten Liste ankreuzt, kann damit im Effekt mehr Männern in den Gemeinderat verhelfen.

Daher halten wir UFF es nach wie vor für erforderlich als reine Frauenliste anzutreten und damit den Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit zu geben, Frauen mehr Einfluss in der Kommunalpolitik zu geben.

Und das halten wir auch für absolut notwendig. Denn angesichts der Machtverhältnisse in der Vergangenheit und in der Gegenwart braucht es ohne Zweifel auch ein inhaltliches Korrektiv. Als reine Frauenliste stehen wir für eine dezidierte Frauenpolitik, die von Frauen für Frauen (und übrigens auch für Männer) gemacht wird. Und wenn es um das Eintreten für geschlechtergerechte oder feministische Politikinhalte geht, garantiert eine reine Beteiligung der Frauen eben nicht nur legitimere, sondern auch angemessenere Entscheidungen. Und zwar solche, die jeweils nicht listenintern „weichgewaschen“ werden. Kurzum: eine Vertretung gleichstellungsrelevanter und frauenpolitischer Inhalte ist dann wahrscheinlicher, wenn auch Frauen als kommunalpolitische Akteurinnen repräsentiert sind.

Wer hingegen bei einer gemischten Liste Frauen wählt, muss damit rechnen, dass ihre oder seine Stimmen Männern in den Gemeinderat verhelfen.

Nur die UFF garantieren, dass mit den Stimmen für Frauen auch wirklich Frauen in den Gemeinderat einziehen und dann auch frauenpolitische Interessen vertreten.

Darum Liste 9! Darum Frauen wählen!

Ina Schmied-Knittel (Listenplatz 2)