Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen hat von Anfang an das Konzept eines Stadtjubiläums verfolgt, an dem nicht nur 900 Jahre Freiburg gefeiert wird, sondern das die ganze Stadt zum Anlass nimmt, Freiburg über 2020 hinaus zu denken (Mundel).
Es hätte nicht einer anderthalbjährigen Vorbereitungszeit, zahlloser Gespräche und Veranstaltungen zum Thema „wie das Stadtjubiläum begehen“ bedurft, wenn der Gemeinderat ohne inhaltliches Konzept einfach beliebig Events und Veranstaltungen aller Art aneinander reihen möchte. Dann sollte man es einfach den Akteuren in der Stadt überlassen, ob und wie sie 900 Jahre Freiburg thematisieren wollen.
Die UL stellt fest: eine inhaltliche Auseinandersetzung über das von der designierten Kuratorin vorgelegte Konzept hat weder in der Sondersitzung des Ältestenrats noch in der letzten Gemeinderatssitzung stattgefunden. Angeführt von der Grünen-Fraktion wurde sofort erklärt, dass ein Konzept, das 9 Millionen zur Umsetzung erfordere, nicht infrage käme. Unsere Fraktion hätte an einer solchen inhaltlichen Auseinandersetzung Interesse, weil es für uns keineswegs zwingend ist, die 900 Jahr Feier mit dem Nachhaltigkeitskonzept zu koppeln. Für unsere Fraktion könnte das Motto durchaus provokanter auf die Schwachstellen Freiburger Saturiertheit abzielen.
Die Unabhängigen Listen schlagen vor, endlich die Diskussion öffentlich zu führen und mit Barbara Mundel zusammen auf Basis einer inhaltlichen Diskussion mögliche Einsparungen zu besprechen. Will man das Konzept wirklich, dann ist auch eine Diskussion über dessen Finanzierung sinnvoll. Die UL hat dazu vorgeschlagen, die der FWTM die aus der Debatte um die Übernachtungssteuer stammende 1 Million pro Jahr ab 2017 „für touristische Zwecke“ zeitlich befristet bis 2020 für die Durchführung des Stadtjubiläums zur Verfügung zu stellen. Das lässt sich durchaus auch gegenüber Hotel-und Gaststättengewerbe vertreten: alles, was Freiburg interessant macht, kommt auch einem qualitätsvollen Tourismus zugute. Die Unabhängigen Listen sind sicher, dass bei einem wirklichen Interesse für die Sache Gemeinderat und Stadt weitere Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung finden werden. Dafür wäre es äußerst hilfreich, wenn der Oberbürgermeister seine passive Rolle verlässt und sich zum Fürsprecher eines solchen Stadtjubiläums macht.
Michael Moos, Atai Keller, Irene Vogel
Die Presseerklärung gibt´s hier als pdf-Download.