Was ist Freiburg?
Amtsblatt Nr. 732 – 22. November 2018
Provinz – Großstadt? Wohin entwickelt sich Freiburg? Wissenschaftsstadt – Dienstleistungszentrum – bundesweiter Ruhesitz? Was ist das besondere an Freiburg? Green City – Stadt der Kulturen – Beispiel für Integration und soziale Teilhabe? Ist Freiburg eine weltoffene Stadt oder doch eher auf dem Weg sich abzuschotten?
Die Unabhängigen Listen haben mehrfach eine große öffentliche Debatte in der Stadt angemahnt mit dem Ziel eines Stadtentwicklungsplans. Ausgehend von Konferenzen in den Stadtteilen und dann der Gesamtstadt. Die großen Parteien im Rat haben abgewunken. Bei der Auseinandersetzung um Dietenbach oder das neue Stadion, aber auch möglichen neuen Entwicklungsgebieten im Stühlinger-West, in Zähringen Nord oder im Mooswald würde sich die Stadt mit einer solchen stadtweit geführten Debatte leichter tun. Wohin wollen wir und was ist dazu nötig? Die Debatte um einen neuen Flächennutzungsplan 2040 steht an, sicher Teil dieser notwendigen großen Klärung, aber bei weitem nicht ausreichend. 16 Jahre Grün-Schwarz dominierte Kommunalpolitik haben in Freiburg aber nicht nur einen großen Mangel an bezahlbaren Wohnraum befördert.
Die zweite große Baustelle ist die Sozialpolitik
Sie leidet in all den Jahren stark unter einem Stau an fehlenden Maßnahmen. So fordern wir seit langem die Debatte und Erarbeitung eines Sozialentwicklungsplans. Mit diesem fördern Kommunen gezielt Quartiere und Bevölkerungsgruppen, die Entwicklungsbedarf haben. Leben in relativer Armut und damit einhergehend fehlende Chancengleichheit und mangelnde Teilhabe trifft rund 6.000 Kinder und Jugendliche in unserer Stadt, 1/3 aller Alleinerziehenden, überproportional viele Migrant/innen und ältere Frauen mit niedrigen Renten. Hier sieht unsere Fraktion einen weiteren Aufgabenschwerpunkt der Stadt und großen Handlungsbedarf in den folgenden Jahren.
Kulturstadt 2020 ff
Im Bereich Kultur hat die Stadt 2004 – 2008 in einem anspruchsvollen und beispielhaften Beteiligungsprozess das Freiburger Kulturkonzept erstellt und kulturpolitische Leitziele formuliert. Stadt der Künste, Kulturelles Erbe, interkulturelle Vielfalt, Kulturelle Bildung. Nach 10 Jahren steht eine Evaluation dringend an. Nur so können wir dann eine neue Kultur-entwicklungsplanung für die nächsten Jahre vorantreiben und die Rahmenbedingungen der Kulturstadt Freiburg 2020 ff. festlegen.
Wenn uns eine Stadt für Alle wichtig ist, kommen wir nicht umhin gemeinsam über Freiburgs Gegenwart und Zukunft zu reden und entsprechende Taten folgen zu lassen.